Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen (“Bedingungen”) legen die Bedingungen fest, unter denen die vorliegende Website, öffentlich im Internet zugänglich unter der Domain www.omnius.ch (“Website”) und bereitgestellt durch den Betreiber gemäss Impressum, genutzt werden darf.

Wer auf diese Website zugreift (“Nutzer“), erklärt sich mit diesen Bedingungen einverstanden und verpflichtet sich, diese einzuhalten und an sie gebunden zu sein. Wer diesen Bedingungen nicht zustimmt oder diese nicht einzuhalten gedenkt, ist die Nutzung der Website ausdrücklich untersagt.

1. Nutzungsumfang und Vorbehalte zu den Funktionen

Die Website bietet den Zugriff auf aufbereitete Schweizer Bundeserlasse und dazugehörige Funktionen, die das Arbeiten mit den Erlassen erleichtern sollen.

Alle verfügbaren Erlasstexte und der zugrundeliegende HTML-Code stammen originär von der Publikationsplattform des Bundes (https://www.fedlex.admin.ch/). Diese werden in einem Zwischenschritt automatisiert aufbereitet und dann auf der Website zugänglich gemacht.

Die automatisierte Aufbereitung umfasst insbesondere das Einbetten von Verlinkungen sowie Metainformationen auf Ebene des HTML-Codes. Textlich (d.h. inhaltlich) werden die Erlasse nicht verändert. Es kann jedoch sein, dass gewisse Elemente zu Gunsten der Lesbarkeit initial ausgeblendet sind (bspw. Fussnoten). Diese Elemente können über die entsprechenden Funktionen üblicherweise wieder eingeblendet werden.

Typografische Details (bspw. Wörter in kursiv) werden grundsätzlich aus dem HTML-Code den originalen Erlasstexten übernommen. Teilweise kann es jedoch vorkommen, dass gewisse Formatierungen durch die Aufbereitung verloren gehen oder zur Verbesserung der Darstellung anders angezeigt werden.

Marginalien werden als Titel in eckigen Klammern dargestellt.

Die Verlinkung von Referenzen (bzw. deren initialer Erkennung) innerhalb eines Erlasses oder zwischen unterschiedlichen Erlassen erfolgt automatisiert, d.h. durch einen Algorithmus. Aufgrund teilweise uneinheitlicher legistischer "Referenzierungslogiken", werden nicht alle Referenzen korrekt erkannt bzw. mit den richtigen Verweis versehen. Es wird fortlaufend daran gearbeitet, die Erkennung zu verbessern. Es sei diesbezüglich hervorzuheben, dass die Website in Entwicklung ist und stetig verbessert wird. Dasselbe gilt für das Anzeigen von Querverweisen (bspw. von Referenzen eines Ausführungserlasses auf ein Gesetz). Diese basieren auf der gleichen Erkennungslogik und können daher unvollständig oder fehlerhaft sein.

Alle Erlasse werden regelmässig auf neue Versionen überprüft und aktualisiert.

Der Betreiber stellt die auf der Website abrufbaren Informationen, insbesondere die abrufbaren Erlasse, nach bestem Wissen und Gewissen zur Verfügung. Der Betreiber gibt in keinster Weise Zusicherungen, Gewährleistungen oder Garantien für die abrufbaren Informationen sowie für das Funktionieren der Website grundsätzlich ab. Jegliche Haftung wird ausgeschlossen.

Die Website und alle darauf zur Verfügung gestellten Funktionen sind rein als Hilfsfunktionen zu verstehen und können die fachkundige juristische Recherche nicht ersetzen.

2. Entwicklungsstadium der Website (Beta-Version)

Die Website und die darauf zur Verfügung gestellten Funktionen sind in Entwicklung und befinden sich gegenwärtig in einer nicht-finalen Beta-Version ("work-in-progress"). Es können entsprechend Fehler auftauchen oder die Website bzw. einzelne Funktionen sind über gewisse Zeit nicht oder nur eingeschränkt verfügbar.

Verbesserungen, Bug Fixes und zusätzliche Funktionen werden unter Berücksichtigung von Feedback und Fehlerberichten fortlaufend eingespielt und regelmässig in der Versionsübersicht aktualisiert.

3. Zugang zur Website

Der Zugang zur Website ist grundsätzlich kostenlos. Der Betreiber der Website behält sich jedoch jederzeit vor, die Website oder gewisse Teile dieser bzw. der über die Website zugänglichen Funktionen nur gegen eine Gebühr zur Verfügung zu stellen.

Es liegt in der Verantwortung der Nutzer, alle notwendigen Vorkehrungen zu treffen, um auf die Website zugreifen zu können.

Der Zugriff auf die Website erfolgt so, wie die Website beim jeweiligen Aufruf über das Internet verfügbar und zugänglich ist (“as is” und “as available”). Der Betreiber kann die Website (oder Teile davon) jederzeit und ohne Vorankündigung ändern, oder den Zugriff darauf aussetzen oder einstellen. Der Betreiber ist gegenüber den Nutzern in keiner Weise haftbar, wenn die Website (oder Teile davon) zu irgendeinem Zeitpunkt und für irgendeinen Zeitraum nicht verfügbar ist.

4. Geistiges Eigentum

Der auf der Website enthaltene Inhalt und die Urheber-, Marken- und sonstigen Rechte an der Website gehören dem Betreiber (oder wurden durch den Betreiber ausdrücklich lizenziert), sofern nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet. Der Inhalt ist durch die geltenden schweizerischen und internationalen Gesetze und Abkommen zum Schutz des geistigen Eigentums geschützt.

Sofern das geltende zwingende Recht nichts anderes vorschreibt, ist es Nutzern verboten, Inhalte der Website zu vervielfältigen, kopieren, weitergeben, verkaufen, unterlizenzieren, speichern oder auf andere Weise wiederzuverwenden, es sei denn, es liegt dafür eine ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Betreibers vor.

5. Links zu anderen Internetseiten

Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, unterliegen allfällige Links zu anderen Internetseiten nicht der Kontrolle des Betreibers. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für die Inhalte von Internetseiten Dritter. Die Aufnahme eines Links zu einer anderen Internetseite auf der Website dient nur der Information und bedeutet keine Billigung oder Befürwortung der Internetseite selbst, deren Inhalte oder derjenigen, die diese kontrollieren.

6. Haftungsausschluss

Der Inhalt der Website dient lediglich der Information und stellt keine Beratung weder rechtlicher noch sonstiger Art dar, auf die sich Nutzer verlassen oder berufen können.

Soweit gesetzlich zulässig, übernimmt der Betreiber keine Haftung für jegliche vorhersehbaren oder nicht vorhersehbaren Schäden, aus Vertrag, unerlaubter Handlung (einschliesslich Fahrlässigkeit) oder ungerechtfertigter Bereicherung, wegen Verletzung gesetzlicher oder anderweitiger Pflichten, die in Verbindung mit der Nutzung (oder Unmöglichkeit der Nutzung) der Website und deren Inhalt (einschliesslich des Vertrauens auf den Inhalt der Website) entstehen.

Soweit gesetzlich zulässig, gibt der Betreiber für die Website und/oder deren Inhalt keine Zusicherungen, Gewährleistungen und Garantien ab (weder ausdrücklich noch stillschweigend).

Der Betreiber wendet alle angemessene Sorgfalt an, um sicherzustellen, dass die Website frei von Viren und anderer schädigender Software ist. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für jegliche Schäden, die aufgrund eines Virus oder anderer schädigender Software resultieren infolge Ihrer Nutzung der Website (einschliesslich des Herunterladens von Inhalt) oder einer anderen Internetseite, auf welche die Website verweist.

Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für Störungen oder Nichtverfügbarkeit der Website, die auf externe Ursachen zurückzuführen sind, einschliesslich (aber nicht beschränkt auf) Ausfälle von ISP-Geräten, Ausfälle von Hosting-Geräten, Ausfälle von Kommunikationsnetzen, Naturereignissen, Kriegshandlungen oder gesetzlicher Einschränkungen und Zensur.

7. Datenschutz und Cookies

Es sei auf die Datenschutz- und Cookies-Policy hier verwiesen.

8. Änderungen dieser Bedingungen

Der Betreiber kann diese Bedingungen jederzeit ändern. Solche Änderungen werden für die Nutzer mit der ersten Nutzung der Website nach der Umsetzung der Änderungen verbindlich. Es wird daher empfohlen, diese Bedingungen von Zeit zu Zeit zu überprüfen.

Im Falle eines Widerspruchs zwischen der aktuellen Version dieser Bedingungen und einer oder mehreren früheren Versionen, vorbehalten einer ausdrücklich anders lautenden Bestimmung, haben die aktuellen und gültigen Bestimmungen Vorrang.

9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Bedingungen unterliegen schweizerischem Recht (unter Ausschluss des Schweizerischen Internationalen Privatrechts und internationaler Verträge, insbesondere des Wiener Übereinkommens über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980).

Für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Bedingungen sind die Gerichte in Zürich zuständig.

10. Kontakt

Es sei auf die Kontaktangaben hier verwiesen.

18. Mai 2022 / v1.0