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120.425 PSPV-UVEK
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    120.425

    Verordnung des UVEK über die Personensicherheitsprüfungen

    (PSPV-UVEK)

    vom 15. Februar 2013 (Stand am 1. April 2013)

    Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK),

    gestützt auf Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung vom 4. März 20111 über die Personensicherheitsprüfungen (PSPV),

    verordnet:

    1 SR 120.4

    Art. 1 Gegenstand

    1 Diese Verordnung legt für die Funktionen innerhalb des UVEK nach Anhang 1 PSPV die jeweilige Prüfstufe nach Artikel 9 Absatz 1 PSPV fest.

    2 Die Prüfstufen werden im Anhang festgelegt.

    Art. 2 Aktualisierung des Anhangs

    Bei einer Änderung von Anhang 1 PSPV sind die entsprechenden Änderungen des Anhangs dieser Verordnung innerhalb von sechs Monaten vorzunehmen.

    Anhang

    (Art. 1 Abs. 2)

    Funktionen innerhalb des UVEK, für deren Ausübung eine Personensicherheitsprüfung durchgeführt werden muss

    1. Generelle Funktionen innerhalb des UVEK

    Funktionen

    Prüfstufen

    Direktorinnen/Direktoren von Ämtern und deren Stellvertreter/innen

    12

    Generalsekretär/-in und dessen/deren Stellvertreter/innen

    12

    Persönliche Mitarbeiter/innen des Departementsvorstehers / der Departementsvorsteherin

    11

    Informationschef/in des Departementsvorstehers / der Departements­vorsteherin und dessen oder deren Stellvertreter/in

    11

    Sekretärinnen/Sekretäre des Departementsvorstehers / der Departementsvorsteherin

    10

    Referentinnen/Referenten

    11

    Verantwortliche für Datenschutz

    10

    Verantwortliche für Informationsschutz

    10

    Verantwortliche für Informatiksicherheit

    11

    Verantwortliche für Objektschutz

    11

    Mitglieder der ausserparlamentarischen Kommissionen, für welche die Kriterien nach Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe a oder b PSPV zutreffen

    11

    Anwender/innen SIBAD

    10

    Risikomanager/in des Departements

    11

    Pressesprecher/in

    11

    Bundesratsweibel/in

    10

    Bundesratschauffeuse/-chauffeur

    10

    Mitglieder des Stabs für ausserordentliche Lagen

    11

    2. Zusätzliche Funktionen innerhalb des UVEK

    2.1 GS-UVEK

    Funktionen

    Prüfstufen

    Chef/in Rechtsdienst

    11

    Mitarbeiter/innen der Schweizerischen Unfalluntersuchungsstelle

    11

    Mitarbeiter/innen des Civil Aviation Safety Office (CASO)

    11

    2.2 Bundesamt für Energie

    Funktionen

    Prüfstufen

    Abteilungsleiter/innen

    11

    Sektionschefinnen/Sektionschefs

    10

    Dienstleiter/innen

    10

    Mitarbeiter/innen Bundesrats- und Parlamentsgeschäfte

    10

    Mitarbeiter/innen Human Resources

    10

    Mitarbeiter/innen Finanzen und Controlling

    10

    Mitarbeiter/innen Informatik

    10

    Mitarbeiter/innen Safeguards

    11

    Mitarbeiter/innen Kernenergie und Rohrleitungsrecht

    10

    Mitarbeiter/innen Notfallschutz Talsperren

    10

    Mitarbeiter/innen des Sekretariats der Kommission für nukleare Sicherheit (KNS)

    10

    2.3 Bundesamt für Umwelt

    –
    Sektion Landschaftsqualität und Ökosystemleistungen
    –
    Sektion Störfall- und Erdbebenvorsorge
    –
    Sektion Nichtionisierende Strahlung (NIS)

    Funktionen

    Prüfstufen

    Sektionschef/in und wissenschaftliche Mitarbeiter/innen

    11

    2.4 Bundesamt für Zivilluftfahrt

    Funktionen

    Prüfstufen

    Mitarbeiter/innen für Security-Fragen

    11

    Leiter/in Luftfahrtentwicklung

    11

    Leiter/in Sicherheit Infrastruktur

    11

    Mitarbeiter/innen, die im Rahmen ihrer Aufsichtstätigkeit militärische Anlagen betreten müssen

    10

    2.5 Bundesamt für Strassen

    Funktionen

    Prüfstufen

    Mitarbeiter/innen mit Zugang zu Informationen und Material ab Klassifizierungsstufe VERTRAULICH oder zu militärischen Anlagen ab Schutzzone 2

    10

    2.6 Bundesamt für Kommunikation

    Funktionen

    Prüfstufen

    Leiter/in Frequenzmanagement (FM)

    11

    Mitarbeiter/innen Frequenzplanung (FP)*

    11

    Mitarbeiter/innen Frequenzzuteilung (FZ)*

    11

    Mitarbeiter/innen Grundlagen Funk (GF)*

    11

    Mitarbeiter/innen Radiomonitoring (RM)*

    11

    Leiter/in Telecomdienste (TC)

    11

    Mitarbeiter/innen Festnetzdienste und Grundversorgung (FG)*

    11

    Leiter/in Medien und Post (MP)

    11

    Rechtsberater/in des Direktors

    10

     

    *
    Mitarbeiter/innen mit Zugang zu Informationen und Material ab Klassifizierungsstufe GEHEIM oder zu militärischen Anlagen ab Schutzzone 3

     

    2.7 Eidgenössisches Rohrleitungsinspektorat

    Funktionen

    Prüfstufen

    Sämtliche

    10

     

    2.8 Eidgenössisches Nuklearsicherheitsinspektorat

    Funktionen

    Prüfstufen

    Direktor/in und dessen oder deren Stellvertreter/in

    12

    Mitglieder der Geschäftsleitung und deren Stellvertreter/innen

    11

    Berater/in des Direktors / der Direktorin

    11

    Sektionschefinnen/Sektionschefs

    11

    Mitarbeiter/innen der Sektion Sicherung

    11

    Mitarbeiter/innen der Sektion Informatik

    11

    Mitarbeiter/innen der Sektion probabilistische Sicherheitsanalysen

    11

    Mitarbeiter/innen der Sektion deterministische Sicherheitsanalysen

    11

    Restliche Mitarbeiter/innen

    10

    2.9 ENSI-Rat

    Funktionen

    Prüfstufen

    Mitglieder des ENSI-Rats

    12

    Mitarbeiter/innen des Sekretariats des ENSI-Rats

    11

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