Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2025 der Eisenbahninfrastruktur

¹ Für den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur wird der Ausbauschritt 2025 beschlos­sen.

² Dieser umfasst folgende Massnahmen:

a.

Lausanne–Genf: Kapazitätsausbau;

b.

Knoten Genf: Kapazitätsausbau;

c.

Lausanne-Bern: Beschleunigungsmassnahmen;

d.

Ligerz–Twann: Kapazitätsausbau;

e.

Basel Ost (1. Etappe), Ergolztal: Kapazitätsausbau; Pratteln: Entflechtung;

f.

Knoten Bern: Kapazitätsausbau;

g.

Gümligen-Münsingen: Kapazitätsausbau;

h.

Bern–Luzern: Leistungssteigerung;

i.

Zürich–Chur: Kapazitätsausbau;

j.

Rupperswil-Mägenwil: Leistungssteigerung;

k.

St. Gallen-Chur: Kapazitätsausbau;

l.

Bellinzona–Tenero: Kapazitätsausbau;

m.

Lugano: Kapazitätsausbau;

n.

verschiedene Einzelinvestitionen;

o.

vorbereitende Arbeiten für den nächsten Ausbauschritt (Studien, Projektierungen);

p.

Projektierungen für Kapazitätsaus­bauten Aarau–Zürich, Zürich–Winterthur (Brüttenertunnel, Stadelhofen), Thalwil–Zug (Zimmerberg), Zug–Luzern (Tiefbahnhof bzw. Durch­gangsbahnhof Luzern) und für die Bahntechnik-Ausrüstung Ferden–Mitholz im Lötschberg-Basistunnel;

q.

betriebliche Anlagen;

r.

Privatbahnen: Leistungssteigerungen Vevey–Blonay, Luzern–Stans/Giswil, Landquart/Chur–Davos–St. Moritz, Zermatt–Täsch/Fiesch, St. Gallen–Rap­perswil/Wil–Nesslau, Worblaufen–Solothurn und Reserven.

³ Der Bundesrat legt der Bundesversam­mlung bis 2018 eine Botschaft für einen Ausbauschritt 2030 vor. Bis voraussich­tlich 2030 werden insbesondere folgende Massnahmen realisiert:

a.

Aarau–Zürich–Winterthur: Kapazitätsausbau;

b.

Luzern–Zug–Thalwil: Kapazitätsausbau:

c.

Ferden–Mitholz im Lötschberg-Basistunnel: Bahntechnik-Ausrüstung;

d.

Behebung von Engpässen im Agglom­erations- und Regionalverkehr sowie im Zugang zu Tourismusregionen;

e.

verschiedene Einzelinvestitionen zur Optimierung des Knotenprinzips und der Taktfrequenz;

f.

betriebliche Anlagen;

g.

vorbereitende Planungsarbeiten für den nächsten Ausbauschritt und die Studien für Basel-Mittelland (3. Juradurchstich), die Neubaustrecke Axen, Lausanne-Bern sowie weitere Projekte.

Die Massnahmen sind bis 31. Dezember 2025 abzuschliessen. Der Bundesrat kann den Zeitpunkt des Abschlusses anpassen.

¹ Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.

² Dieser Beschluss wird gleichzeitig mit dem Bundesgesetz vom 21. Juni 2013³ über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur im Bundesblatt veröffentlicht.

³ Dieser Beschluss tritt gleichzeitig mit dem Bundesgesetz vom 21. Juni 2013 über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur in Kraft.

Datum des Inkrafttretens: 1. Januar 2016 in Kraft.⁴