814.017
vom 15. Dezember 2006 (Stand am 1. März 2007)
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf Artikel 46 Absatz 2 des Bundesgesetzes vom 7. Oktober 19831 über den Umweltschutz (USG),
verordnet:
1 Die Verordnung soll den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen über die Freisetzung von Schadstoffen sowie den Transfer von Abfällen und von Schadstoffen in Abwasser durch ein Register sicherstellen.
2 Sie gilt für Betriebe mit Anlagen nach Anhang 1.
In dieser Verordnung gelten als:
Die Inhaberin eines Betriebs mit Anlagen nach Anhang 1 muss sicherstellen, dass ihre im Register der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellten Informationen vollständig sind, auf einheitlichen Definitionen beruhen und nachvollziehbar sind.
Die Inhaberin eines Betriebs mit Anlagen nach Anhang 1 meldet dem Bundesamt für Umwelt (BAFU) jährlich bis 1. Juli die Informationen nach Artikel 5 Absatz 1, wenn der Betrieb im vorangegangenen Kalenderjahr:
1 Die Meldung muss enthalten:
2 Die Methode zur Erhebung der Informationen über die Freisetzung und den Transfer ist so zu wählen, dass die besten verfügbaren Informationen gewonnen werden; dabei soll, wenn möglich, eine international anerkannte Methode gewählt werden.
3 Die Informationen sind direkt in das vom BAFU zur Verfügung gestellte vertrauliche Register einzutragen; ausnahmsweise können sie auf andere Weise dem BAFU übermittelt werden. Das BAFU bestimmt das Format der Daten.
4 Wer dem Bund Informationen nach Absatz 1 bereits aufgrund anderer Vorschriften übermittelt hat, kann ihm die Berechtigung erteilen, diese in das Register nach Absatz 3 einzutragen; das BAFU kann die aufgrund anderer Vorschriften erhobenen Informationen, die sich für eine Übertragung in das Register eignen, von anderen Bundesstellen verlangen und führt eine Liste dieser Informationen.
1 Die Inhaberinnen von Betrieben mit Anlagen nach Anhang 1 müssen die Aufzeichnungen der Daten, von denen die gemeldeten Informationen abgeleitet worden sind, während fünf Jahren nach deren Meldung aufbewahren. Diese Aufzeichnungen müssen die Methoden zur Erfassung der Daten enthalten.
2 Die Aufzeichnungen sind den Behörden auf Verlangen zur Verfügung zu stellen.
1 Das BAFU führt ein PRTR.
2 Das PRTR enthält:
3 Das BAFU ergänzt das Register:
1 Das BAFU stellt das PRTR spätestens neun Monate nach Ablauf des Meldedatums nach Artikel 4 der Öffentlichkeit zur Verfügung.
2 Der Zugang zu Informationen des PRTR ist während mindestens zehn Jahren nach der Veröffentlichung elektronisch, insbesondere durch das Internet, gewährleistet.
3 Das BAFU stellt sicher, dass die Informationen des PRTR für jedes Kalenderjahr elektronisch nach folgenden Kriterien gesucht werden können:
4 Es stellt sicher, dass nach den im Register enthaltenen diffusen Quellen gesucht werden kann.
1 Informationen nach Artikel 5 Absatz 1 sind öffentlich, wenn der Bekanntgabe keine überwiegenden schutzwürdigen privaten oder öffentlichen Interessen entgegenstehen.
2 Als schutzwürdige private oder öffentliche Interessen gelten die in Artikel 7 des Öffentlichkeitsgesetzes vom 17. Dezember 20043 aufgeführten Interessen.
3 Wer dem BAFU Unterlagen einreicht, muss:
4 Das BAFU beurteilt, ob das geltend gemachte Interesse überwiegt. Weicht seine Beurteilung vom Antrag der Betriebsinhaberin ab, so teilt es dies der Betriebsinhaberin nach vorgängiger Anhörung durch Verfügung mit.
5 Werden Informationen vertraulich behandelt, sind im Register der Typ der Information und der Grund für die Vertraulichkeit festzuhalten.
3 SR 152.3
1 Die Kantone haben Zugang zu den im vertraulichen Register (Art. 5 Abs. 3) vorhandenen Informationen von Betrieben mit Anlagen nach Anhang 1 in ihrem Hoheitsgebiet.
2 Sie überprüfen, ob:
3 Stellen sie fest, dass die Anforderungen dieser Verordnung nicht erfüllt sind, so informieren sie das BAFU innerhalb von drei Monaten nach Ablauf des Meldedatums nach Artikel 4. Das BAFU verfügt die erforderlichen Massnahmen.
1 Das BAFU informiert die Öffentlichkeit periodisch über das PRTR und berät sie über dessen Anwendung und Zweck.
2 Es sorgt für einen regelmässigen Informationsaustausch mit den Kantonen und arbeitet bei der Weiterentwicklung des PRTR mit ihnen zusammen.
...4
4 Die Änderung kann unter AS 2007 141 konsultiert werden.
1 Die Meldung nach Artikel 5 Absatz 1 muss für das erste Berichtsjahr bis zum 1. Juli 2008 erfolgen.
2 Melden die Inhaberinnen von Betrieben mit Anlagen nach Anhang 1 Daten, welche die Zeit vor Inkrafttreten der Verordnung betreffen, so werden diese Daten nach Artikel 9 behandelt.
Diese Verordnung tritt am 1. März 2007 in Kraft.
(Art. 1 Abs. 2)
Nr. | Anlagen |
1. | Energiesektor |
a. | Mineralöl- und Gasraffinerien |
b. | Vergasungs- und Verflüssigungsanlagen |
c. | Wärmekraftwerke und andere Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 50 Megawatt (MW) |
d. | Kokereien |
e. | Anlagen zum Mahlen von Kohle mit einer Kapazität von mehr als 1 t pro Stunde |
f. | Anlagen zur Herstellung von Kohleprodukten und festen, rauchfreien Brennstoffen |
2. | Herstellung und Verarbeitung von Metallen |
a. | Röst- oder Sinteranlagen für Metallerz (einschliesslich sulfidischer Erze) |
b. | Anlagen für die Herstellung von Roheisen oder Stahl (Primär- oder Sekundärschmelzung) einschliesslich Stranggiessen mit einer Kapazität von mehr als 2,5 t pro Stunde |
c. | Anlagen zur Verarbeitung von Eisenmetallen durch: |
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d. | Eisenmetallgiessereien mit einer Produktionskapazität von mehr als 20 t pro Tag |
e. | Anlagen: |
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f. | Anlagen zur Oberflächenbehandlung von Metallen und Kunststoffen durch ein elektrolytisches oder chemisches Verfahren, wenn das Wirkbadvolumen mehr als 30 m3 beträgt |
3. | Mineralverarbeitende Industrie |
a. | Untertage-Bergbau und damit verbundene Tätigkeiten |
b. | Tagebau, wenn die Oberfläche des Abbaugebiets mehr als 25 ha entspricht |
c. | Anlagen zur Herstellung von: |
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d. | Anlagen zur Gewinnung von Asbest und zur Herstellung von Erzeugnissen aus Asbest |
e. | Anlagen zur Herstellung von Glas einschliesslich Anlagen zur Herstellung von Glasfasern mit einer Schmelzkapazität von mehr als 20 t pro Tag |
f. | Anlagen zum Schmelzen mineralischer Stoffe einschliesslich der Herstellung von Mineralfasern mit einer Schmelzkapazität von mehr als 20 t pro Tag |
g. | Anlagen zur Herstellung von keramischen Erzeugnissen durch Brennen, und zwar insbesondere von Dachziegeln, Ziegelsteinen, feuerfesten Steinen, Fliesen, Steinzeug oder Porzellan mit einer Produktionskapazität von mehr als 75 t pro Tag oder einer Ofenkapazität von mehr als 4 m3 und einer Besatzdichte pro Ofen von über 300 kg/m3 |
4. | Chemische Industrie |
a. | Chemieanlagen zur industriellen Herstellung von organischen Grundchemikalien wie: |
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b. | Chemieanlagen zur industriellen Herstellung von anorganischen Grundchemikalien wie: |
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c. | Chemieanlagen zur industriellen Herstellung phosphor-, stickstoff- oder kaliumhaltiger Düngemittel (Einnährstoff- oder Mehrnährstoffdünger) |
d. | Chemieanlagen zur industriellen Herstellung von Ausgangsstoffen für Pflanzenschutzmittel und Biozide |
e. | Anlagen zur industriellen Herstellung von Grundarzneimitteln unter Verwendung eines chemischen oder biologischen Verfahrens |
f. | Anlagen zur industriellen Herstellung von Explosivstoffen und Feuerwerksmaterial |
5. | Abfall- und Abwasserbewirtschaftung |
a. | Anlagen zur Verbrennung, Pyrolyse, Verwertung, chemischen Behandlung, oder Deponierung von Sonderabfällen mit einer Aufnahmekapazität von mehr als 10 Tonnen pro Tag |
b. | Anlagen zur Verbrennung von Siedlungsabfall mit einer Kapazität von mehr als 3 t pro Stunde |
c. | Anlagen zur Beseitigung von anderen Abfällen als von Sonderabfällen mit einer Kapazität von mehr als 50 t pro Tag |
d. | Deponien, mit Ausnahme der Deponien für Inertabfälle, mit einer Aufnahmekapazität von mehr als 10 Tonnen pro Tag oder mit einer Gesamtkapazität von mehr als 25 000 Tonnen |
e. | Anlagen zur Beseitigung oder Verwertung von Tierkörpern und tierischen Abfällen mit einer Gesamtkapazität von mehr als 10 t pro Tag |
f. | Kommunale Abwasserbehandlungsanlagen mit einer Leistung von mehr als 100 000 Einwohnergleichwerten |
g. | Eigenständig betriebene Industrieabwasserbehandlungsanlagen für eine oder mehrere der in diesem Anhang beschriebenen Tätigkeiten mit einer Kapazität von mehr als 10 000 m3 pro Tag |
6. | Be- und Verarbeitung von Papier und Holz |
a. | Industrieanlagen für die Herstellung von Zellstoff aus Holz oder anderen Faserstoffen |
b. | Industrieanlagen für die Herstellung von Papier und Pappe und sonstigen primären Holzprodukten (wie Spanplatten, Faserplatten und Sperrholz) mit einer Produktionskapazität von mehr als 20 t pro Tag |
c. | Industrieanlagen für den Schutz von Holz und Holzprodukten mit Chemikalien mit einer Produktionskapazität von mehr als 50 m3 pro Tag |
7. | Intensivhaltung und Aquakultur |
a. | Anlagen zur Intensivhaltung oder -aufzucht von Geflügel oder Schweinen: |
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b. | Intensive Aquakultur mit mehr als 1000 t Fisch und Schalentieren pro Jahr |
8. | Tierische und pflanzliche Produkte aus dem Lebensmittel- und Getränkesektor |
a. | Anlagen zum Schlachten mit einer Schlachtkapazität (Tierkörper) von mehr als 50 t pro Tag |
b. | Behandlungs- und Verarbeitungsanlagen zur Herstellung von Nahrungsmittel- und Getränkeerzeugnissen aus: |
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c. | Anlagen zur Behandlung und Verarbeitung von Milch mit einer Aufnahmekapazität von mehr als 200 t pro Tag (Jahresdurchschnittswert) |
9. | Sonstige Industriezweige |
a. | Anlagen zur Vorbehandlung (zum Beispiel Waschen, Bleichen, Mercerisieren) oder zum Färben von Fasern oder Textilien mit einer Verarbeitungskapazität von mehr als 10 t pro Tag |
b. | Anlagen zum Gerben von Häuten oder Fellen mit einer Verarbeitungskapazität von mehr als 12 t Fertigerzeugnissen pro Tag |
c. | Anlagen zur Oberflächenbehandlung von Stoffen, Gegenständen oder Erzeugnissen unter Verwendung organischer Lösungsmittel, insbesondere zum Appretieren, Bedrucken, Beschichten, Entfetten, Imprägnieren, Kleben, Lackieren, Reinigen oder Tränken mit einer Verbrauchskapazität von mehr als 150 kg Lösungsmitteln pro Stunde oder von mehr als 200 t pro Jahr |
d. | Anlagen zur Herstellung von Kohlenstoff (Hartbrandkohle) oder Elektrographit durch Brennen oder Graphitieren |
e. | Anlagen für den Bau von und zum Lackieren von Schiffen oder zum Entfernen von Lackierungen von Schiffen mit einer Kapazität für mehr als 100 m lange Schiffe |
(Art. 2 Bst. e, 4 Abs. 1 Bst. a und d)
Hinweis
Ein Strich (–) bedeutet, dass der fragliche Parameter und das betreffende Medium keine Meldepflicht zur Folge hat.
Nr. | CAS-Nummer | Schadstoff | Schwellenwert | |||||
Luft | Wasser | Boden | ||||||
kg/Jahr | kg/Jahr | kg/Jahr | ||||||
1 | 74-82-8 | Methan (CH4) | 100 000 | – | – | |||
2 | 630-08-0 | Kohlenmonoxid (CO) | 500 000 | – | – | |||
3 | 124-38-9 | Kohlendioxid (CO2) | 100 Mio. | – | – | |||
4 | Teilfluorierte Kohlenwasserstoffe (HFKWs) | 100 | – | – | ||||
5 | 10024-97-2 | Distickstoffoxid (N2O) | 10 000 | – | – | |||
6 | 7664-41-7 | Ammoniak (NH3) | 10 000 | – | – | |||
7 | flüchtige organische Verbindungen ohne Methan (NMVOC) | 100 000 | – | – | ||||
8 | Stickstoffoxide (NOx/NO2) | 100 000 | – | – | ||||
9 | Perfluorierte Kohlenwasserstoffe (PFKWs) | 100 | – | – | ||||
10 | 2551-62-4 | Schwefelhexafluorid (SF6) | 50 | – | – | |||
11 | Schwefeloxide (SOx/SO2) | 150 000 | – | – | ||||
12 | Gesamtstickstoff | – | 50 000 | 50 000 | ||||
13 | Gesamtphosphor | – | 5 000 | 5 000 | ||||
14 | Teilhalogenierte Fluorchlorkohlenwasserstoffe (HFCKWs) | 1 | – | – | ||||
15 | Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKWs) | 1 | – | – | ||||
16 | Halone | 1 | – | – | ||||
17 | 7440-38-2 | Arsen und Verbindungen (als As) | 20 | 5 | 5 | |||
18 | 7440-43-9 | Cadmium und Verbindungen (als Cd) | 10 | 5 | 5 | |||
19 | 7440-47-3 | Chrom und Verbindungen (als Cr) | 100 | 50 | 50 | |||
20 | 7440-50-8 | Kupfer und Verbindungen (als Cu) | 100 | 50 | 50 | |||
21 | 7439-97-6 | Quecksilber und Verbindungen (als Hg) | 10 | 1 | 1 | |||
22 | 7440-02-0 | Nickel und Verbindungen (als Ni) | 50 | 20 | 20 | |||
23 | 7439-92-1 | Blei und Verbindungen (als Pb) | 200 | 20 | 20 | |||
24 | 7440-66-6 | Zink und Verbindungen (als Zn) | 200 | 100 | 100 | |||
25 | 15972-60-8 | Alachlor | – | 1 | 1 | |||
26 | 309-00-2 | Aldrin | 1 | 1 | 1 | |||
27 | 1912-24-9 | Atrazin | – | 1 | 1 | |||
28 | 57-74-9 | Chlordan | 1 | 1 | 1 | |||
29 | 143-50-0 | Chlordecon | 1 | 1 | 1 | |||
30 | 470-90-6 | Chlorfenvinphos | – | 1 | 1 | |||
31 | 85535-84-8 | Chloralkane, C10-C13 | – | 1 | 1 | |||
32 | 2921-88-2 | Chlorpyrifos | – | 1 | 1 | |||
33 | 50-29-3 | DDT | 1 | 1 | 1 | |||
34 | 107-06-2 | 1,2-Dichlorethan (EDC) | 1 000 | 10 | 10 | |||
35 | 75-09-2 | Dichlormethan (DCM) | 1 000 | 10 | 10 | |||
36 | 60-57-1 | Dieldrin | 1 | 1 | 1 | |||
37 | 330-54-1 | Diuron | – | 1 | 1 | |||
38 | 115-29-7 | Endosulfan | – | 1 | 1 | |||
39 | 72-20-8 | Endrin | 1 | 1 | 1 | |||
40 | Halogenierte organische Verbindungen (als AOX) | – | 1 000 | 1 000 | ||||
41 | 76-44-8 | Heptachlor | 1 | 1 | 1 | |||
42 | 118-74-1 | Hexachlorbenzol (HCB) | 10 | 1 | 1 | |||
43 | 87-68-3 | Hexachlorbutadien (HCBD) | – | 1 | 1 | |||
44 | 608-73-1 | 1,2,3,4,5,6-Hexachlorcyclohexan (HCH) | 10 | 1 | 1 | |||
45 | 58-89-9 | Lindan | 1 | 1 | 1 | |||
46 | 2385-85-5 | Mirex | 1 | 1 | 1 | |||
47 | PCDD + PCDF (Dioxine + Furane) (als Teq) | 0.001 | 0.001 | 0.001 | ||||
48 | 608-93-5 | Pentachlorbenzol | 1 | 1 | 1 | |||
49 | 87-86-5 | Pentachlorphenol (PCP) | 10 | 1 | 1 | |||
50 | 1336-36-3 | Polychlorierte Biphenyle (PCBs) | 0.1 | 0.1 | 0.1 | |||
51 | 122-34-9 | Simazin | – | 1 | 1 | |||
52 | 127-18-4 | Tetrachlorethen (PER) | 2 000 | – | – | |||
53 | 56-23-5 | Tetrachlormethan (TCM) | 100 | – | – | |||
54 | 12002-48-1 | Trichlorbenzole (TCB) | 10 | – | – | |||
55 | 71-55-6 | 1,1,1-Trichlorethan | 100 | – | – | |||
56 | 79-34-5 | 1,1,2,2-Tetrachlorethan | 50 | – | – | |||
57 | 79-01-6 | Trichlorethen | 2 000 | – | – | |||
58 | 67-66-3 | Trichlormethan | 500 | – | – | |||
59 | 8001-35-2 | Toxaphen | 1 | 1 | 1 | |||
60 | 75-01-4 | Vinylchlorid | 1 000 | 10 | 10 | |||
61 | 120-12-7 | Anthracen | 50 | 1 | 1 | |||
62 | 71-43-2 | Benzol | 1 000 | 200 (als BTEX)* | 200 (als BTEX)* | |||
63 | Bromierte Diphenylether (PBDE) | – | 1 | 1 | ||||
64 | Nonylphenolethoxylate (NP/NPEs) und verwandte Stoffe | – | 1 | 1 | ||||
65 | 100-41-4 | Ethylbenzol | – | 200 (als BTEX)* | 200 (als BTEX)* | |||
66 | 75-21-8 | Ethylenoxid | 1 000 | 10 | 10 | |||
67 | 34123-59-6 | Isoproturon | – | 1 | 1 | |||
68 | 91-20-3 | Naphthalin | 100 | 10 | 10 | |||
69 | zinnorganische Verbindungen (als Gesamt-Sn) | – | 50 | 50 | ||||
70 | 117-81-7 | Di-(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP) | 10 | 1 | 1 | |||
71 | 108-95-2 | Phenole (als Gesamt-C) | – | 20 | 20 | |||
72 | Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK)** | 50 | 5 | 5 | ||||
73 | 108-88-3 | Toluol | – | 200 (als BTEX)* | 200 (als BTEX)* | |||
74 | Tributylzinn und Verbindungen | – | 1 | 1 | ||||
75 | Triphenylzinn und Verbindungen | – | 1 | 1 | ||||
76 | gesamter organischer Kohlenstoff (TOC) (als Gesamt-C or COD/3) | – | 50 000 | – | ||||
77 | 1582-09-8 | Trifluralin | – | 1 | 1 | |||
78 | 1330-20-7 | Xylole | – | 200 (als BTEX)* | 200 (als BTEX)* | |||
79 | Chloride (als Gesamt-Cl) | – | 2 Mio. | 2 Mio. | ||||
80 | Chlor und anorganische Verbindungen (als HCl) | 10 000 | – | – | ||||
81 | 1332-21-4 | Asbest | 1 | 1 | 1 | |||
82 | Cyanide (als Gesamt-CN) | – | 50 | 50 | ||||
83 | Fluoride (als Gesamt-F) | – | 2 000 | 2 000 | ||||
84 | Fluor und anorganische Verbindungen (als HF) | 5 000 | – | – | ||||
85 | 74-90-8 | Cyanwasserstoff (HCN) | 200 | – | – | |||
86 | Feinstaub (PM10) | 50 000 | – | – | ||||
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(Art. 5 Abs. 1 Bst. d und e)
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