941.201
vom 19. März 2006 (Stand am 1. Januar 2021)
1 Fassung gemäss Ziff. I der V des EJPD vom 24. Aug. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 3759).
Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD),
gestützt auf die Artikel 5 Absatz 2, 8 Absatz 2, 11 Absatz 2, 16 Absatz 2, 17 Absatz 2, 24 Absatz 3 und 33 der Messmittelverordnung vom 15. Februar 20062 (Messmittelverordnung),3
verordnet:
3 Fassung gemäss Ziff. I 1 der V des EJPD vom 7. Dez. 2012 (Neue gesetzliche Grundlagen im Messwesen), in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 7183).
Diese Verordnung regelt:
4 Ausdruck gemäss Ziff. I 1 der V des EJPD vom 7. Dez. 2012 (Neue gesetzliche Grundlagen im Messwesen), in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 7183). Die Anpassung wurde im ganzen Text vorgenommen
1 Dieser Verordnung unterstehen folgende Längenmessmittel:
2 Nicht dieser Verordnung unterstehen Füllstandsmessmittel für stationäre Tanks in den Tanklagern der Logistikbasis der Armee.
5 Fassung gemäss Ziff. I der V des EJPD vom 24. Aug. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 3759).
In dieser Verordnung bedeuten:
6 Fassung gemäss Ziff. I der V des EJPD vom 24. Aug. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 3759).
7 Fassung gemäss Ziff. I der V des EJPD vom 24. Aug. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 3759).
8 Eingefügt durch Ziff. I der V des EJPD vom 24. Aug. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 3759).
Die Referenztemperatur beträgt 20 °C, sofern die Herstellerin nichts anderes angibt.
Verkörperte Längenmasse müssen die grundlegenden Anforderungen nach Anhang 1 der Messmittelverordnung und nach Anhang 1 der vorliegenden Verordnung erfüllen.
1 Die Konformität der verkörperten Längenmasse mit den grundlegenden Anforderungen nach Artikel 5 wird nach Wahl der Herstellerin nach einem der folgenden Verfahren nach Anhang 2 der Messmittelverordnung bewertet und bescheinigt:
2 Sieht das gewählte Verfahren vor, dass für Lose und Sendungen eine Kopie der Konformitätserklärung ausreicht, so ist diese Bestimmung für verkörperte Längenmasse anwendbar.
9 Fassung gemäss Ziff. I der V des EJPD vom 24. Aug. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 3759).
1 Längenmessmaschinen müssen die grundlegenden Anforderungen nach Anhang 1 der Messmittelverordnung und nach Anhang 2 Buchstaben A und B der vorliegenden Verordnung erfüllen.10
2 Mehrdimensionale Messmittel müssen die grundlegenden Anforderungen nach Anhang 1 der Messmittelverordnung und nach Anhang 2 Buchstaben A und C der vorliegenden Verordnung erfüllen.
10 Fassung gemäss Ziff. I der V des EJPD vom 24. Aug. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 3759).
1 Die Konformität mechanischer oder elektromechanischer Messmittel mit den grundlegenden Anforderungen nach Artikel 7 wird nach Wahl der Herstellerin nach einem der folgenden Verfahren nach Anhang 2 der Messmittelverordnung bewertet und bescheinigt:
2 Die Konformität elektronischer Messmittel oder von Geräten, die Software enthalten, mit den grundlegenden Anforderungen nach Artikel 7 wird nach Wahl der Herstellerin nach einem der folgenden Verfahren nach Anhang 2 der Messmittelverordnung bewertet und bescheinigt:
1 Mechanische und elektromechanische Messmittel müssen alle sechs Jahre nach Anhang 7 Ziffer 1 der Messmittelverordnung durch ein kantonales Eichamt nachgeeicht werden.
2 Elektronische Messmittel oder Geräte, die Software enthalten, müssen alle vier Jahre nach Anhang 7 Ziffer 1 der Messmittelverordnung durch ein kantonales Eichamt nachgeeicht werden.11
11 Fassung gemäss Ziff. I der V des EJPD vom 24. Aug. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 3759).
Messkluppen müssen die grundlegenden Anforderungen nach Anhang 1 der Messmittelverordnung und nach Anhang 3 der vorliegenden Verordnung erfüllen.
1 Mechanische Messkluppen sind allgemein zugelassen. Sie bedürfen einer Ersteichung nach Anhang 5 der Messmittelverordnung.
2 Elektronische Messkluppen bedürfen einer ordentlichen Zulassung und einer Ersteichung nach Anhang 5 der Messmittelverordnung.
1 Die Eichung für mechanische Messkluppen ist unbegrenzt gültig.
2 Elektronische Messkluppen müssen alle sechs Jahre nach Anhang 7 Ziffer 1 der Messmittelverordnung durch ein kantonales Eichamt nachgeeicht werden.
Rundholzmessanlagen müssen die grundlegenden Anforderungen nach Anhang 1 der Messmittelverordnung und nach Anhang 4 der vorliegenden Verordnung erfüllen.
Rundholzmessanlagen bedürfen einer ordentlichen Zulassung und einer Ersteichung nach Anhang 5 der Messmittelverordnung.
Rundholzmessanlagen müssen alle vier Jahre nach Anhang 7 Ziffer 1 der Messmittelverordnung durch ein kantonales Eichamt nachgeeicht werden. Die Verwenderin muss zusätzlich ein Kontrollverfahren nach Anhang 7 Ziffer 5 der Messmittelverordnung durchführen.
12 Fassung gemäss Ziff. I der V des EJPD vom 24. Aug. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 3759).
13 Ausdruck gemäss Ziff. I der V des EJPD vom 24. Aug. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 3759). Die Änderung wurde im ganzen Text berücksichtigt.
Füllstandsmessmittel für stationäre Tanks müssen die grundlegenden Anforderungen nach Anhang 1 der Messmittelverordnung und nach Anhang 5 der vorliegenden Verordnung erfüllen.
Füllstandsmessmittel für stationäre Tanks bedürfen einer ordentlichen Zulassung und einer Ersteichung nach Anhang 5 der Messmittelverordnung.
Für Füllstandsmessmittel für stationäre Tanks kann die Verwenderin zwischen folgenden Verfahren wählen:
14 Eingefügt durch Ziff. I der V des EJPD vom 24. Aug. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 3759).
Füllstandsmessmittel für Strassentankwagen müssen die grundlegenden Anforderungen nach Anhang 1 der Messmittelverordnung und nach Anhang 5a der vorliegenden Verordnung erfüllen.
Füllstandsmessmittel für Strassentankwagen bedürfen einer ordentlichen Zulassung und einer Ersteichung nach Anhang 5 der Messmittelverordnung.
1 Füllstandsmessmittel für Strassentankwagen müssen nach Anhang 7 Ziffer 1 der Messmittelverordnung durch ein kantonales Eichamt nachgeeicht werden.
2 Die Gültigkeitsdauer der Eichung beträgt:
3 Das Eidgenössische Institut für Metrologie kann diese Fristen für einzelne Bauarten verlängern oder verkürzen, wenn die messtechnischen Eigenschaften der Messmittel dies erlauben oder verlangen.
Profilmessanlagen für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen müssen die grundlegenden Anforderungen nach Anhang 1 der Messmittelverordnung und nach Anhang 6 der vorliegenden Verordnung erfüllen.
Profilmessanlagen für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen bedürfen einer ordentlichen Zulassung und einer Ersteichung nach Anhang 5 der Messmittelverordnung.
Profilmessanlagen für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen müssen alle zwei Jahre nach Anhang 7 Ziffer 1 der Messmittelverordnung durch ein kantonales Eichamt nachgeeicht werden. Die Verwenderin muss zusätzlich ein Kontrollverfahren nach Anhang 7 Ziffer 5 der Messmittelverordnung durchführen.
Zusätzlich zur Verantwortung nach Artikel 21 Absatz 1 der Messmittelverordnung trägt die Verwenderin auch die Verantwortung dafür, dass:
Bei Beanstandungen im Sinne von Artikel 29 Absatz 1 der Messmittelverordnung oder bei der amtlichen Kontrolle von Messmitteln ausserhalb der Eichung gelten als Fehlergrenzen:
15 Fassung gemäss Ziff. I der V des EJPD vom 24. Aug. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 3759).
Die Längenmessmittel-Verordnung vom 8. April 199116 wird aufgehoben.
16 [AS 1991 1306, 1997 2761 Ziff. II Bst. a]
1 Längenmessmittel, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung geeicht wurden, dürfen weiterhin der Nacheichung unterzogen werden. Sie müssen bei der Nacheichung die Fehlergrenzen nach den bisherigen Bestimmungen einhalten.
2 Längenmessmittel, die nach bisherigem Recht zugelassen wurden, können noch während zehn Jahren nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung in Verkehr gebracht und der Ersteichung nach Anhang 5 Ziffer 2 der Messmittelverordnung unterzogen werden. Sie dürfen auch nach Ablauf der zehn Jahre nachgeeicht werden.
3 Rundholzmessanlagen, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung in Verkehr gebracht wurden, dürfen noch drei Jahre nach Inbetriebsetzung oder Revision ungeeicht verwendet werden.
Diese Verordnung tritt am 30. Oktober 2006 in Kraft.
(Art. 5)
1.1 Bei Messbändern mit einer Länge ab 5 m sind die Fehlergrenzen einzuhalten, wenn eine Zugkraft von 50 N oder andere von der Herstellerin angegebene und entsprechend auf dem Messband vermerkte Zugkräfte wirken oder im Falle von starren oder halbstarren Längenmassen keine Zugkraft zu berücksichtigen ist.
1.2 Eine von 20 °C abweichende Referenztemperatur ist von der Herstellerin auf dem Längenmass entsprechend zu vermerken.
2.1 Die Fehlergrenzen (positiv oder negativ in mm) zwischen zwei nicht aufeinander folgenden Einteilungsmarken werden durch die Formel (a + b·L) ausgedrückt; hierbei gilt:
Ist der begrenzende Teilungsschritt eine Endfläche, so wird die Fehlergrenze für einen beliebigen Abstand beginnend an diesem Punkt um den in Tabelle 1 angegebenen Wert c erhöht.
Tabelle 1
Genauigkeitsklasse | a (mm) | b | c (mm) |
I | 0,1 | 0,1 | 0,1 |
II | 0,3 | 0,2 | 0,2 |
III | 0,6 | 0,4 | 0,3 |
D: Spezialklasse für Peilbänder(1) Bis einschliesslich 30 m(2) | 1,5 | Null | Null |
S: Spezialklasse für Tankbandmasse Für jeweils 30 m Länge, wenn das Band auf einer ebenen Fläche aufliegt | 1,5 | Null | Null |
| |||
|
2.2 Peilbänder der Klasse I oder II sind ebenfalls zulässig; in diesem Fall betragen die Fehlergrenzen für jede Länge zwischen zwei Teilungsmarken, von denen sich die eine auf dem Senkgewicht und die andere auf dem Messband befindet, ± 0,6 mm, wenn sich aus der Berechnung der Formel ein Wert unter 0,6 mm ergibt.
Die Fehlergrenze (positiv oder negativ) für die Länge zwischen zwei aufeinander folgenden Teilungsmarken und die höchstzulässigen Unterschiede zwischen zwei aufeinander folgenden Teilungsschritten sind in Tabelle 2 angegeben.
Tabelle 2
Länge i des Teilungsschrittes | Fehlergrenze oder höchstzulässiger Unterschied in mm nach Genauigkeitsklasse | ||
I | II | III | |
i ≤ 1 mm | 0,1 | 0,2 | 0,3 |
1 mm < i ≤ 1 cm | 0,2 | 0,4 | 0,6 |
Die Gelenke von Gliedermassstäben sind so auszulegen, dass zusätzlich zu den oben genannten Abweichungen keine Abweichungen über 0,3 mm bei Klasse II und über 0,5 mm bei Klasse III auftreten.
3.1 Die für verkörperte Längenmasse verwendeten Werkstoffe sind so zu wählen, dass bei Längenänderungen aufgrund von Abweichungen von der Referenztemperatur von bis zu ± 8 °C die Fehlergrenze nicht überschritten wird. Dies gilt nicht für Masse der Klassen S und D, wenn seitens der Herstellerin vorgesehen ist, dass die ermittelten Messwerte nötigenfalls zur Berücksichtigung der Wärmedehnung korrigiert werden müssen.
3.2 Längenmasse aus Werkstoffen, deren Abmessungen sich unter dem Einfluss unterschiedlichster relativer Luftfeuchtigkeit wesentlich verändern können, dürfen nur den Klassen II oder III zugeordnet werden.
Der Nennwert ist auf dem Längenmass zu markieren. Bei Millimetermassstäben sind alle Zentimetermarkierungen zu nummerieren; bei Längenmassen mit Teilungsschritt über 2 cm sind alle Teilungsmarken zu nummerieren.
17 Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 1 der V des EJPD vom 24. Aug. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 3759).
(Art. 7)
1.1 Eine elektromagnetische Störgrösse darf sich auf ein Messmittel zur Messung von Längen und ihrer Kombinationen nur so weit auswirken, dass:
1.2 Der Grenzwert entspricht einem Teilungswert.
Textile Flächengebilde sind durch den charakteristischen Faktor K gekennzeichnet. Dieser Faktor berücksichtigt die Dehnbarkeit und die Festigkeit des Messguts und bestimmt sich nach folgender Formel:
K = ε · (GA + 2,2 N/m2); darin ist ε die relative Dehnung einer 1 m breiten Gewebeprobe bei einer Zugkraft von 10 N, GA die Festigkeit einer Gewebeprobe in N/m2.
2.1 Bereich: Abmessungen und gegebenenfalls K-Faktor innerhalb der von der Herstellerin für das Messmittel angegebenen Bereiche. Die Bereiche für den K-Faktor sind in Tabelle 1 angegeben:
Tabelle 1
Gruppe | Bereich von K | Messgut |
I | 0 < K < 2×10-2 N/m2 | geringe Dehnbarkeit |
II | 2×10-2 N/m2 < K < 8×10-2 N/m2 | mittlere Dehnbarkeit |
III | 8×10-2 N/m2 < K < 24×10-2 N/m2 | hohe Dehnbarkeit |
IV | 24×10-2 N/m2 < K | sehr hohe Dehnbarkeit |
2.2 Wird das Messgut nicht vom Messmittel vorwärts bewegt, so muss seine Geschwindigkeit in dem von der Herstellerin für das Messmittel festgelegten Bereich liegen.
2.3 Ist das Messergebnis abhängig von der Dicke, der Oberflächenbeschaffenheit und der Art der Zuführung wie von einer grossen Rolle oder einem Stapel, so muss die Herstellerin die entsprechenden Beschränkungen angeben.
Messmittel
Tabelle 2
Genauigkeitsklasse | Fehlergrenzen |
I | 0,125 %, aber nicht weniger als 0,005 Lm |
II | 0,25 %, aber nicht weniger als 0,01 Lm |
III | 0,5 %, aber nicht weniger 0,02 Lm |
Hierbei ist Lm die kleinste messbare Länge, d.h. die geringste von der Herstellerin angegebene Länge, für deren Messung das Messmittel bestimmt ist.
Für Prüf- und Kontrollzwecke ist die Länge der verschiedenen Arten von Materialien mit geeigneten Messmitteln wie Messbändern zu messen. Das Messgut ist dabei gerade und ungedehnt auf einer geeigneten Unterlage wie einem geeigneten Tisch auszulegen.
Die Messmittel müssen gewährleisten, dass das Messgut entsprechend der vorgesehenen Dehnbarkeit, für die das Messmittel ausgelegt ist, ungedehnt vermessen wird.
1.1 Bereich: Die Abmessungen müssen innerhalb des von der Herstellerin für das Messmittel angegebenen Bereichs liegen.
1.2 Mindestabmessung: Die Untergrenze der Mindestabmessung für alle Werte des Teilungsschrittes ist in Tabelle 3 angegeben.
Tabelle 3
Teilungsschritt (d) | Mindestabmessung (Untergrenze) |
d ≤ 2 cm | 10 d |
2 cm < d ≤ 10 cm | 20 d |
10 cm < d | 50 d |
1.3 Geschwindigkeit des Messguts: Die Geschwindigkeit muss innerhalb des von der Herstellerin für das Messmittel angegebenen Bereichs liegen.
Die Fehlergrenzen betragen ± 1,0 d für jede der drei Dimensionen.
(Art. 10)
1.1 Messkluppen zur Bestimmung der Durchmesser von Stämmen und Stammteilen bestehen aus einem geraden Lineal, an dessen einem Ende ein zum Lineal senkrecht stehender fester Schenkel angebracht ist, während ein zweiter Schenkel auf dem Lineal gleiten kann. Auf der breiten Fläche des Lineals ist eine Zentimeterteilung angebracht.
1.2 Die Länge der Schenkel soll wenigstens der halben Länge des Messbereichs des Lineals gleichkommen. Der bewegliche Schenkel soll unter allen Umständen spielfrei und ohne übermässige Reibung auf dem Lineal gleiten können. Er darf durch mässige, an der Spitze ansetzende Messkraft um nicht mehr als 5 mm aus seiner Parallelstellung zum festen Schenkel verstellt werden.
1.3 Der Massstab ist in Zentimeter oder Millimeter eingeteilt und es sind alle Zentimeterteilungsmarken nummeriert.
1.4 Die Anzeige elektronischer Messkluppen erfolgt in Zentimetern. Zum Zwecke der Eichung muss eine Anzeige mit Millimeter-Auflösung verfügbar sein.
1.5 Bei elektronischen Messkluppen sind bei der Erstellung von Holzlisten bezüglich der Rundungsregeln, Rindenabzüge und Qualitätsabzüge die örtlich geltenden Holzhandelsgebräuche zu berücksichtigen.
2.1 Die Fehlergrenzen für den Massstab und den Abstand der auseinander geschobenen Kluppenschenkel betragen ± 2 mm.
2.2 Die Fehlergrenzen für den Unterschied zwischen den Entfernungen der Spitzen und dem Abstand der Schenkel am Lineal betragen ± 2 mm.
(Art. 13)
1.1 Die Durchmesserbestimmung erfolgt entweder durch Ermittlung des Mittendurchmessers auf halber Länge des Messgutes oder mehrerer Mittendurchmesser auf halber Länge von Messgutabschnitten jeweils gleicher Länge.
1.2 Die Durchmessermesseinrichtung muss an jeder Messstelle den Mittelwert aus entweder zwei um 90° zueinander stehenden oder drei um 60° zueinander stehenden Einzeldurchmessern bestimmen.
1.3 Zur Vermeidung von Messwertverfälschungen durch Aststummel oder Rindenstücke muss für jede Ermittlung eines Mittendurchmessers an mindestens zwei Messstellen innerhalb eines Bereiches von 20 cm gemessen werden. Als Mittendurchmesser gilt der kleinste innerhalb dieses Bereiches gemessene Durchmesser.
1.4 Die Länge des Messgutes wird während der Vorschubbewegung durch den Messförderer ermittelt.
1.5 Als Querschnitt des Messgutes oder der Messgutabschnitte gilt der Flächeninhalt eines Kreises mit dem Mittendurchmesser.
1.6 Als Volumen des Messgutes gilt das Produkt aus Querschnitt und Länge des Messgutes oder die Summe der Volumina der Messgutabschnitte.
1.7 Die Messwertauflösung für den Durchmesser darf nicht schlechter als 5 mm, für die Länge nicht schlechter als 1 cm sein.
1.8 Bezüglich Rundungsregeln, Zumass, Rindenabzüge und Qualitätsabzüge bei der Erstellung von Holzlisten sind die örtlich geltenden Holzhandelsgebräuche zu berücksichtigen.
1.9 Für Prüf- und Kontrollzwecke muss die Ablesung der ungerundeten Einzeldurchmesser möglich sein.
2.1 Die Richtigkeit und Zuverlässigkeit der Messergebnisse müssen bei einer Umgebungstemperatur von –15 °C bis +45 °C gewährleistet sein.
2.2 Die Richtigkeit und Zuverlässigkeit der Messergebnisse müssen bei Schwankungen der Versorgungsspannung von –15 % bis +10 % der Nennbetriebsspannung gewährleistet sein.
2.3 Die Messeinrichtungen müssen gegen Fremdlichtbeeinflussung, die das Messergebnis verfälschen kann, geschützt sein.
3.1 Die Fehlergrenzen für den Einzeldurchmesser betragen:
3.2 Die Fehlergrenzen für die gemessene Länge betragen ± 1 % der Messgutlänge, jedoch nicht weniger als 5 cm.
18 Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 1 der V des EJPD vom 24. Aug. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 3759).
(Art. 16)
1.1 Ein Füllstandsmessmittel für stationäre Tanks besteht mindestens aus einer Vorrichtung zur Ortung des Flüssigkeitsniveaus, einer Übertragungseinheit und einer Anzeige.
1.2 Das Skalenteilungsintervall der Anzeige darf nicht grösser als 1 mm sein.
1.3 Ein Füllstandsmessmittel für stationäre Tanks kann mehrere Anzeigen, auch eine Fernanzeige haben. Diese sind alle eindeutig zu den ihnen zugeordneten Messmitteln zu kennzeichnen.
1.4 Zum Zwecke der Eichung muss eine Anzeige der Peilhöhe verfügbar sein.
2.1 Die Richtigkeit und Zuverlässigkeit der Messergebnisse müssen innerhalb der spezifizierten Betriebsbedingungen gewährleistet sein; diese umfassen:
2.2 Falls nicht anderweitig vorgegeben, gelten für die maximale und minimale Betriebstemperatur folgende Werte:
2.3 Die Richtigkeit und Zuverlässigkeit der Messergebnisse müssen bei Schwankungen der Versorgungsspannung von –15 % bis +10 % der Nennbetriebsspannung gewährleistet sein.
Die Fehlergrenzen für die angezeigte Peilhöhe betragen:
Die Vorschriften über den Aufbau und die messtechnischen Eigenschaften der Füllstandsmessmittel für stationäre Tanks gelten als erfüllt, wenn die Messmittel den Anforderungen der Internationalen Empfehlung OIML R 85, Ausgabe 200819 genügen.
19 Recommandation internationale OIML R 85, Edition 2008 «Jaugeurs automatiques pour le mesurage des niveaux de liquide dans les réservoirs de stockage fixes». Der Text der Empfehlung kann in französischer Sprache beim Eidgenössischen Institut für Metrologie, 3003 Bern, gegen Verrechnung bezogen, kostenlos eingesehen oder unter www.oiml.org/fr/publications/recommandations abgerufen werden.
20 Eingefügt durch Ziff. II Abs. 2 der V des EJPD vom 24. Aug. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 3759).
(Art. 18a)
1.1 Ein Füllstandsmessmittel für Strassentankwagen besteht mindestens aus einer Vorrichtung zur Ortung des Flüssigkeitsniveaus im Transportbehälter des Strassentankwagens, einer Übertragungseinheit und einer Anzeige.
1.2 Füllstandsmessmittel für Strassentankwagen müssen den Anforderungen an die Genauigkeitsklasse 0.5 nach Ziffer 5.1.2 der Internationalen Empfehlung OIML R 80-1, Ausgabe 200921 genügen.
1.3 Ist der Transportbehälter eines Strassentankwagens in mehrere Messkammern unterteilt, so gelten die messtechnischen Eigenschaften für jedes einzelne Füllstandsmessmittel in jeder Messkammer.
1.4 Das Nennvolumen Vn eines Transportbehälters oder einer Messkammer entspricht bei Brenn- oder Treibstoffen dem Volumen der Flüssigkeit bei der Referenztemperatur von 15 °C, wenn der Transportbehälter oder die Messkammer bis zu dem maximal zulässigen Flüssigkeitsniveau gefüllt ist. Für alle anderen Flüssigkeiten gilt eine Referenztemperatur von 20 °C.
1.5 Die kleinste abgegebene Menge, welche mit einem Füllstandsmessmittel für Strassentankwagen gemessen werden darf, entspricht der kleinsten Messmenge MMQ (Vmin) nach Ziffer 5.1.7 der Internationalen Empfehlung OIML R 80-1, Ausgabe 2009. Bei Transportbehältern mit mehreren Messkammern muss die kleinste Messmenge MMQ (Vmin) für jede Messkammer spezifiziert werden.
1.6 Abhängig von der Art der Lieferung gelten folgende Werte:
1.7 Zum Zwecke der Eichung muss eine Anzeige der Peilhöhe verfügbar sein.
1.8 Für das Typenschild gelten die Anforderungen nach Ziffer 6.1 der Internationalen Empfehlung OIML R 80-1, Ausgabe 2009.
21 International Recommendation OIML R 80, Edition 2017 «Road and rail tankers with level gauging», Part 1, Edition 2009 «Metrological and technical requirements». Der Text der Empfehlung kann in englischer Sprache beim Eidgenössischen Institut für Metrologie, 3003 Bern, gegen Verrechnung bezogen, kostenlos eingesehen oder unter www.oiml.org/en/publications/recommendations abgerufen werden.
2.1 Es gelten die Betriebsbedingungen nach Ziffer 5.1.1 der Internationalen Empfehlung OIML R 80-1, Ausgabe 2009.
2.2 Für die maximale und minimale Betriebstemperatur gelten folgende Werte: –25 °C bis +55 °C.
3.1 Die Fehlergrenzen für das angezeigte Volumen betragen für die gesamte Messanlage:
3.2 Die Fehlergrenzen für die Temperaturmessung betragen ± 0,5 °C.
3.3 Die Fehlergrenzen für den Neigungssensor betragen ± 0,3 % der kleinsten Messmenge MMQ (Vmin) der jeweiligen Messkammer.
Die Vorschriften über den Aufbau und die messtechnischen Eigenschaften der Füllstandsmessmittel für Strassentankwagen gelten als erfüllt, wenn die Messmittel den Anforderungen der Internationalen Empfehlung OIML R 80-1, Ausgabe 2009 genügen.
(Art. 19)
1.1 Eine Profilmessanlage für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen besteht aus einer Vorrichtung zur Bestimmung des Querprofils (Höhe, Breite) und der Längsposition des gemessenen Fahrzeuges während dessen Durchfahrt durch die Messanlage mit kontrollierter Geschwindigkeit.
1.2 Der Längsabstand der Profilschnitte darf nicht mehr als 2,5 cm betragen.
1.3 Die Messanlage ermittelt die maximalen Fahrzeugabmessungen in Höhe, Breite und Länge. Vorstehende Fahrzeugteile nach Artikel 38 Absätze 1 und 1bis der Verordnung vom 19. Juni 199522 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS) müssen identifiziert und aus den Messresultaten ausgeschlossen werden können.
1.4 Das Skalenteilungsintervall der Anzeige darf nicht grösser als 1,0 cm sein.
1.5 Zum Zwecke der Eichung muss eine Anzeige der laufend gemessenen Höhe, Breite und Längsposition des Eichobjekts verfügbar sein. Dafür darf die Messwertauflösung nicht schlechter als 0,5 cm sein.
22 SR 741.41
2.1 Die Richtigkeit und Zuverlässigkeit der Messergebnisse müssen bei einer Umgebungstemperatur von –20 °C bis +50 °C und bei Windgeschwindigkeiten bis 60 km/h gewährleistet sein.
2.2 Die Richtigkeit und Zuverlässigkeit der Messergebnisse müssen bei leichtem Regen oder Schneefall gewährleistet sein.
2.3 Bei unzulässigen Witterungsbedingungen müssen Fehlmessungen ausgeschlossen sein.
2.4 Die Richtigkeit und Zuverlässigkeit der Messergebnisse müssen bei Schwankungen der Versorgungsspannung von –15 % bis +10 % der Nennbetriebsspannung gewährleistet sein.
2.5 Die Messeinrichtungen müssen gegen Fremdlichtbeeinflussung, die das Messergebnis verfälschen kann, geschützt sein.
2.6 Die Abmessungen des Fahrzeugs müssen innerhalb des von der Herstellerin angegebenen Bereichs liegen.
2.7 Die Geschwindigkeit des durch die Messanlage fahrenden Fahrzeugs muss kleiner als die von der Herstellerin angegebene Maximalgeschwindigkeit sein.
Die Fehlergrenzen für die von der Profilmessanlage angezeigten Werte bei Messung eines Prüfkörpers betragen:
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