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641.811.912 Ordonnance du DFF sur l’indemnisation de l’Office fédéral de la douane et de la sécurité des frontières pour l’exécution de la législation sur la redevance sur le trafic des poids lourds
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    641.811.912

    Ordonnance du DFF sur l’indemnisation de l’Office fédéral de la douane et de la sécurité des frontières pour l’exécution de la législation sur la redevance sur le trafic des poids lourds

    du 5 mai 2000 (Etat le 1er janvier 2011)

    Le Département fédéral des finances (DFI),

    vu l’art. 45, al. 5, de l’ordonnance du 6 mars 2000 relative à une redevance sur le trafic des poids lourds1,

    arrête:

    1 RS 641.811

    Art. 12

    L’Office fédéral de la douane et de la sécurité des frontières3 reçoit 5 % du total des recettes (produit brut) à titre d’indemnisation pour le travail d’exécution de la législation sur la redevance sur le trafic des poids lourds liée aux prestations.

    2 Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du DFF du 27 oct. 2010, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 5059).

    3 La désignation de l’unité administrative a été adaptée en application de l’art. 20 al. 2 de l’O du 7 oct. 2015 sur les publications officielles (RS 170.512.1), avec effet au 1er janv. 2022 (RO 2021 589). Il a été tenu compte de cette mod. dans tout le texte.

    Art. 2

    La présente ordonnance entre en vigueur le 1er janvier 2001.

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