734.241 Ordinanza del DATEC sul trasferimento di competenze di inchiesta nell’ambito delle procedure penali amministrative all’Ispettorato federale degli impianti a corrente forte
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    734.241

    Ordinanza del DATEC sul trasferimento di competenze di inchiesta nell’ambito delle procedure penali amministrative all’Ispettorato federale degli impianti a corrente forte

    del 12 novembre 2013 (Stato 1° gennaio 2014)

    Il Dipartimento federale dell’ambiente, dei trasporti, dell’energia e delle comunicazioni (DATEC),

    visto l’articolo 57 capoverso 2 della legge del 24 giugno 19021 sugli impianti elettrici (LIE),

    ordina:

    Art. 1

    1 In caso di infrazioni agli articoli 55 e 56 della LIE, l’Ispettorato federale degli impianti a corrente forte (ESTI) indaga di propria iniziativa o su denuncia. A questo scopo esegue le prime operazioni di inchiesta; in particolare, può effettuare interrogatori e raccogliere informazioni presso le autorità.

    2 L’ESTI trasferisce i casi all’Ufficio federale dell’energia (UFE) per l’inchiesta conclusiva.

    Art. 2

    1 L’UFE può chiedere in qualsiasi momento all’ESTI di trasferirle un caso.

    2 Può effettuare inchieste al posto dell’ESTI.

    3 Può ricorrere all’ESTI per le inchieste.

    Art. 3

    Il giudizio è in ogni caso di competenza dell’UFE.

    Art. 4

    La presente ordinanza entra in vigore il 1° gennaio 2014.

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